Drillisch: Schiedsklage abgewiesen – Vorleistungspreise bleiben bestehen

Autor: Bastian Ebert

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Drillisch: Schiedsklage abgewiesen – Vorleistungspreise bleiben bestehen – Die Drillisch Anbieter können das O2 Netz mit nutzen, dafür berechnet O2 dem Unternehmen aber gewissen Gebühren. Diese sogenannten Vorleistungspreise sind immer wieder ein Streitpunkt und bereits 2017 hatte Drillisch diese Gebühren als zu hoch eingeschätzt und dagegen Schiedsklage erhoben. Das Schiedsgericht hat diese Klage nun abgewiesen, die Höhe der Vorleistungsgebühren bleibt also bestehen und wird nicht (wie von 1&1 Drillisch angestrebt) abgesenkt.

Das Unternehmen schreibt selbst dazu:

Die Drillisch Online GmbH, eine Tochtergesellschaft der 1&1 Drillisch AG, hat heute den Schiedsspruch im Preisanpassungsverfahren 1 unter dem bestehenden MBA MVNO-Vertrag mit Telefónica erhalten. Das Schiedsgericht hat die von 1&1 Drillisch erhobene Schiedsklage abgewiesen, mit der 1&1 Drillisch sich gegen die Ablehnung einer rückwirkenden Senkung von Vorleistungspreisen ab September 2017 durch einen Gutachter gewandt hatte. Das Schiedsgericht ist der Auffassung, dass das Gutachten wirksam ist. In den parallel laufenden Preisanpassungsverfahren 2, 5 und 6 macht 1&1 Drillisch weiterhin geltend, dass die Vorleistungspreise unter dem MBA MVNO-Vertrag rückwirkend gesenkt werden müssen. Die Verfahren betreffen unterschiedliche Stichtage seit Juli 2018 und sind unabhängig vom Ausgang des Schiedsverfahrens im Preisanpassungsverfahren 1.

Für Kunden ändert dies erst mal wenig. Die Preise sind bereits auf Grundlage der höheren Gebühren gemacht und eine nachträgliche Absenkung (es geht um die Preise ab 2017) hätte nur eine Ergebnisverbesserung für Drillisch bedeutet und keine nachträglichen Rückzahlungen für Kunden. Kunden müssen deswegen aber natürlich auch nichts nachzahlen, die Verbraucherpreise sind von den Vorleistungspreisen nicht direkt abhängig.

Nach wie vor sind auch noch weitere Schiedsverfahren anhängig, die sich gegen die Preise aus anderen Jahren richten. Hier ist noch nicht sicher, wie diese ausgehen werden. Drillisch wird auch weiter mit O2 zusammenarbeiten, wahrscheinlich wird man auch im Bereich National Roaming und 5G eine neue Vereinbarung treffen.

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